Samstag 18.05.2013 - 14:42
 

USA berät über neues Gesetz: Ist das freie Internet in Gefahr?

Weltbild

24.11.2011
Foto: screenshot / Ist das freie Internet in Gefahr?

Der US-Kongress berät gerade über ein Gesetz, das ihm eine weltweite Internet-Zensur erlauben würde - mit einer schwarzen Liste, die auf YouTube, WikiLeaks und sogar Gruppen wie Avaaz abzielen könnte.

Das Gesetz würde es den USA erlauben, Internetanbieter zur Sperrung von Webseiten zu zwingen - wenn auch nur der Verdacht einer Verletzung eines Urheberrechts oder Markenzeichens besteht, oder wenn ein Anbieter die Aktivität der Nutzer nicht ausreichend überwacht. Da sich der Großteil der Datenbank- und Hardwarebetreiber in den USA befinden, würde diese schwarze Liste für uns alle eine Bedrohung des freien Internets darstellen.

"Die Abstimmung steht kurz bevor, aber wir können mithelfen, das Gesetz aufzuhalten - Verfechter der Meinungsfreiheit im Kongress teilten uns mit, dass ihnen ein weltweiter Sturm der Empörung den Rücken stärken würde. Lassen Sie uns dringend überall auf der Welt Alarm schlagen. Mit einem gewaltigen internationalen Aufruf drängen wir die Entscheidungsträger in den USA dazu, das Gesetz abzulehnen und die Internet-Zensur zu stoppen", so die Avaaz Bewegung.

Jahrelang hat die US-Regierung Länder wie China und Iran für ihre Internet-Kontrolle verurteilt. Doch nun könnten die Auswirkungen von Amerikas neuen Zensurgesetzen viel schwerwiegender sein - indem Webseiten für jeden Internetnutzer auf der Welt blockiert werden.

Letztes Jahr wurde ein ähnliches Internet-Zensurgesetz verhindert, bevor es den Senat erreichte, aber jetzt ist es in einer neuen Form zurückgekehrt.

Befürworter der Meinungsfreiheit in den USA haben bereits Alarm geschlagen, und einige Senatoren versuchen, genug Unterstützung zu sammeln, um dieses gefährliche Gesetz aufzuhalten. Wir dürfen keine Zeit verlieren. Stärken wir ihnen den Rücken um sicherzustellen, dass Amerikas Gesetzgeber das Recht auf ein freies und offenes Internet schützen - unerlässlich für den weltweiten Gedankenaustausch, Kommunikation, und gemeinsame Arbeit an der Welt, die wir alle wollen.

"Ob beim arabischen Frühling oder der weltweiten Occupy-Bewegung - die vergangenen Monate zeigen uns, wie das Internet die Welt wachrütteln, vereinen und verändern kann. Wenn wir uns jetzt alle dafür einsetzen, können wir diesen neuen Angriff auf Internet-Freiheit aufhalten. Wir haben’s schon einmal geschafft - in Brasilien und Italien haben Avaaz-Mitglieder wichtige Erfolge für ein freies Internet errungen. Lassen Sie uns auch global aktiv werden und gemeinsam die größte Gefahr, die das Internet bisher gesehen hat, bekämpfen", so Avaaz.

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